Kommunale Aufsicht im Kreis deckt Corona Verantwortungslosigkeit in Meckenheim

Meine Erlebnisse in Sitzungen des Rates Meckenheim (1 und 2 habe ich in einer Beschwerde bei der Kommunalen Aufsicht im Rhein-Sieg-Kreis dokumentiert. Ich habe auch überraschend schnell einen Zwischenbescheid bekommen. Leider bekam ich erst auf eine weitere Nachfrage eine Antwort die mich leider etwas fassungslos macht.

• Tatbestand: fehlende Nutzung CovPassCheck-App. “War nur in einer Sitzung vorgeschrieben”. Klar, die Bedienungsanleitung einer RKI App muss in einer NRW Verordnung angewiesen werden bevor sie für kommunale Beamte gelten. Wenn in der App steht “verlässliche Prüfung nur mit CovpassCheck App” dann brauchen das Kommunale natürlich erst nach Dienstanweisung durch den Ministerpräsident des Landes beachten.

• Tatbestand: fehlende Identitätsprüfung. “Es wurde ja nur meine Person nicht geprüft” Klar. Wenn ich langsam über die rote Ampel fahre und nichts passiert ist das ja auch ok.

• Ergebnis: “Unter Berücksichtigung der vorliegenden Informationen ist eine nachvollziehbare Missachtung der Coronaschutzvorgaben nicht festzustellen.”

Wie sagt Atze Schröder: Ja ne ist klar. Es gibt viele Menschen deren Intelligenz den Fehler bei 2+2=5 nicht nachvollziehen können.

Aber vielleicht übersehe ich ja nur etwas kommunale Logik. Es gibt ja auch ein Zahlensystem in dem 1+1=10 ist.

Mal sehen wie man das mit Regierungsbezirk Köln sieht.