Echte Sachverständige brauchen keine Details
die können über eine Glaskugel in die Zukunft schauen. Solche Menschen haben wir nämlich im Sachverständigenrat. Dokumentiert wurde diese unvorstellbare Leistung auch im einer Drucksache des Deutschen Bundestages
Auf die Frage des Abgeordneten Roland Claus (DIE LINKE.)
Auf welchem Weg haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Mitglieder des Sachverständigenrates die erforderlichen Kenntnisse bezüglich des Inhaltes der geheimen TTIP-Unterlagen (TTIP – Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) erlangt, die sie in die Lage versetzt haben, im Jahresgutachten 2015/2016 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Bundestagsdrucksache 18/6740) die Aussage zu treffen, dass von TTIP positive Effekte zu erwarten sind (z. B. bei Rn. 72)
kam nämlich die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke
Der Sachverständigenrat hat in Rn. 72 ff. seines letzten Jahresgutachtens eine nachvollziehbare und begründete Argumentation zu einem möglichen Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen vorgelegt. Die Aussagen des Sachverständigenrates setzen nach Auffassung der Bundesregierung keine Kenntnis der TTIP-Verhandlungsdokumente voraus.
Wir können stolz sein auf Abgeordnete die ohne Kenntnis der noch nicht beschlossenen Verträge schon fundierte Aussagen über die Zukunft treffen können.