32C3: NSA-Untersuchungsausschuss: Aufklärungswille und Mauern

Für für alle die sich bisher nicht mit dem Thema NSA Untersuchungsausschuss befasst haben und einfach einmal eine kompakte Zusammenfassung dieses wichtigen Themas des letzten Jahres sehen möchten.

Es gibt eine kurzen Beschreibung

• der eigentlichen Aufgaben und der Zusammensetzung des Gremiums,
• den Problemen der Arbeitsweise des Ausschusses die sich aus der Geheimhaltung ergeben
• der Einschüchterungsversuche von “externen”

und wie das Bundeskanzleramt selbst definiert was Gegenstand ist oder nicht.

Welche wesentlichen Ergebnisse sind schon erreicht worden (z.B. der Abgriff des gesamten Internetverkehrs in Frankfurt) und mit welchen Taschenspielertricks versucht sich unser Geheimdienst herauszureden?

Das ist kein Trick, das ist die Nutzung der gesetzlicher Befungnise mit erwünschten Nebeneffekten

Unbedingt anschauen. Wir haben in Deutschland schon mal eine geheime Staatspolizei gehabt die Ihre Regeln selber definiert.